Всі публікації Dieter Meier . Цюрих , Швейцарія

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https://avalanches.com/ch/zrich_etwas_ist_faul_an_dem_vertrag_nach_rumung_des_besetzten_jucharea316160_23_05_2020
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«Etwas ist faul an dem Vertrag» – Nach Räumung des besetzten Juch-Areals fordern linke Politiker Aufklärung


Die Besetzung ist vorbei. Die Polizei begann am Samstagmorgen kurz nach 8 Uhr morgens mit der Räumung des Gebiets.


Die Mission war jedoch nur von kurzer Dauer. Nach Angaben der Stadtpolizei Zürich endete die Evakuierungskampagne kurz vor 9 Uhr morgens. Die Besatzer hatten das Gebiet bereits vor der Ankunft der Polizei verlassen. Dementsprechend gab es keine Festnahmen oder Deportationen. In einer Nachricht schrieb die Stadtpolizei über einen problemlosen Einsatz.


Unmittelbar nach dem Polizeieinsatz begannen die Bauherren, das Gebiet unbewohnt zu machen. Unter anderem entfernten sie die Fenster und Türen der Holzbaracken. Danach muss der private Sicherheitsdienst des Clients sicherstellen, dass die Site nicht wieder belegt werden kann. Die HRS Real Estate AG, Generalunternehmerin für den Bau der neuen Hockeyarena im Nachbargebiet, will das Gelände Juch aufgrund der beengten Verhältnisse auf der Baustelle etwa zweieinhalb Jahre lang auf der Baustelle installieren.


Katastrophenschutzmaßnahmen


Die Entscheidung zur Räumung löste politische Kontroversen aus. Die Tatsache, dass der Stadtrat von Zürich an einem Ultimatum festhielt, passt überhaupt nicht zu den Linksparteien. Daher haben S.P., Greens und A.L. kritisierte die Entscheidung des Stadtrats. Trotz intensiver Bemühungen und einer Petition bleibt der Stadtrat hartnäckig, heißt es in dem Bericht.


Für die grüne Beraterin Elena Marty sind jetzt politische Implikationen erforderlich. Weil Marty sagt: „Mit diesem Vertrag stimmt etwas nicht. Bisher hat der Stadtrat keine Antwort gegeben, ob der Standort Chuch wirklich für den Bau eines Stadions in der Nachbarschaft notwendig ist. "


Der grüne Politiker sieht die Stadt auch in Bezug auf Freiflächen als verantwortlich an: „Ein weiterer Freiraum ist mit dem Standort Chucha verschwunden. Solche Orte sind jedoch für eine geschäftige Stadt äußerst wichtig.


Marco Denot, Präsident der Stadtzürcher SP, sagt, dass der Abriss auf Anfrage im Falle eines Standorts in Chukha auf Anfrage durchgeführt wird. „In dieser Stadt fehlt es bereits an Wohn- und Kulturräumen.


Schon das zweite Ultimatum


Das Gelände in Chuch war Ende Oktober letzten Jahres besetzt. Die Stadt empfing bis zum Frühjahr dieses Jahres Aktivisten. Im April stellten die Behörden jedoch das erste Ultimatum für Fehler. Die Besatzer sollten das Gebiet innerhalb von vier Tagen verlassen. Trotzdem plante die Stadt den Umbau zurückhaltend. Das Verfahren stieß auf scharfe Kritik.

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https://avalanches.com/ch/zrich_autokinos_und_driveintheater316157_23_05_2020
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Autokinos und Drive-in-Theater:

Die FDP fordert mehr Ausnahmen für Veranstaltungen mit Schutzkonzept


Mika Steinmann kann noch hoffen. Ein 19-jähriger Teenager hat beim Kanton die ausschließliche Erlaubnis beantragt, sein Kino in Dietlikon fortzusetzen. Der Antrag steht noch aus, wie am Freitag von Schülern und der zuständigen Justiz in Zürich bestätigt wurde. Steinmans Veranstaltung war erfolgreich, bis ihn die Zielgruppe der Kantonskrone aufhielt. Grund: Die Bundesregierung hat ein absolutes Verbot von Veranstaltungen und Versammlungen erlassen.


Alleine die Chancen, dass Steinmann Filme zeigen kann, sind gering. Die entsprechende Entscheidung des Regierungsrates ab Ende April sieht Ausnahmen vor, sofern die Veranstaltung über ein ausreichendes Schutzkonzept verfügt und das öffentliche Interesse daran besteht. Bisher wurden jedoch alle diese Anfragen abgelehnt. Ausnahmen können aufgrund des Erfordernisses der Rechtsgleichheit nur in begründeten Fällen gewährt werden, erklärt Stephanie Keller, Sprecherin des Justizministeriums. Wenn sich das ausdrückliche Bedürfnis deutlich von anderen ähnlichen Ereignissen unterscheidet.


Schutz ist wichtiger


Die Comedy- und Poesieveranstaltung mit dem Gottesdienst, die als Inbound-Reise zum Dieticon zu Pfingsten geplant war, konnte sicherlich nicht stattfinden. Die Organisatoren wollten zweistündige Shows mit Künstlern wie Renato Kaiser oder Gabriel Vetter zeigen und am Pfingstsonntag den Gottesdienst abhalten, der vor Ort vom Autositz aus zu sehen war.


Der Kanton macht hiervon jedoch keine Ausnahme. Die Organisatoren verfolgten "unbestreitbare legitime und verständliche Interessen". Das Schutzinteresse in Bezug auf die Bevölkerung sollte höher gewichtet werden als die Notwendigkeit eines Ereignisses, heißt es in der entsprechenden Entschließung.


FDP spricht von "abscheulichen Fahrerpunkten"


Dies schüttelt den Kopf der freiheitsliebenden Zürcher. Sie kritisieren die Entscheidung in der Nachricht als "unverständlich". Die Justizabteilung verschärft die Formalitäten, es gibt keine Augen. "Künstlern wird eine wichtige Möglichkeit genommen, ihren Lebensunterhalt zu verdienen, und die Bevölkerung erhält die Möglichkeit, etwas Normaleres zu genießen", schreibt FDP. Je mehr Einschränkungen bestehen, desto höher ist das Risiko, dass die Bürger die geltenden Vorschriften nicht mehr einhalten. Innovative Köpfe würden verlangsamt, Engagement sollte nicht "lustigen Absatzfahrern" geopfert werden.


Das Justizministerium beabsichtigt, weitere Schritte zu unternehmen, da diese mit den Bundesvorschriften vereinbar sind, sagte Sprecher Keller. Zumindest derzeit haben sie jedoch keinen Einfluss auf kulturelle Ereignisse. Laut Keller forderte Justizdirektorin Jacqueline Fer (sp.) Khas den Bundesrat auf, die Regelung von Covid 19 zu lockern, um politische Treffen wie Gemeindeversammlungen abzuhalten.

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Brennpunkt Utoquai: Lehrling tritt einen Mann, der regungslos am Boden liegt – und erhält dafür eine milde Strafe


Wer heute vor dem Ufer des Zürichsees steht, sieht ein trauriges Bild. Sicherheitstore verhindern den Zugang zu einem der beliebtesten Treffpunkte. Der Blick fällt auf leere Bänke, leere Mauern, leeres Ufer des Sees. In der Stadt wurden bereits Parks eröffnet, aber die Behörden wollen Utoquai wirklich nicht vertrauen. Es ist wegen der Kronenkrise immer noch geschlossen.


Aber Utoquai war zunehmend in negativen Schlagzeilen. Immer wieder kam es zu Gewaltüberschüssen unter jungen Menschen. Kämpfe, Menschenmassen, Tritte gegen auf dem Boden liegende Gegner wurden zur Regel. Die Debatte hat nicht nur unter Jugendlichen eskaliert. Auch Polizeibeamte und in einem Fall medizinisches Personal wurden wiederholt angegriffen.


Die Schweizer sollten am Montag vor dem Amtsgericht Zürich erscheinen. Er wird beschuldigt, den Syrer laut Anklage mehrmals auf den Kopf geschlagen zu haben, als er nicht mehr vor Ort kämpfen konnte. Der Mann musste bewusstlos ins Krankenhaus gebracht werden. Er erlitt bei einem anschließenden Angriff eine schwere Kopfverletzung und wurde künstlich beatmet. Es bestand Lebensgefahr.


Zwei hastige Frauen eilten, um zu helfen


Der Hintergrund der Gewalt wird in der mündlichen Verhandlung klarer: Demnach setzte der Syrer zunächst zwei Frauen unter Druck. Ein studentischer Kollege eilte ihm zu Hilfe und wurde vom Syrer zurückgetrieben. Dies führte zu einem Kampf: Der Student und seine drei Kollegen gegen den Syrer.


Der Staatsanwalt verlangt eine Gefängnisstrafe von 24 Monaten wegen Körperverletzung und eine Geldstrafe von 150 Tagegeld in Höhe von 30 Franken pro Kampf, die beide an Bedingungen geknüpft sind. Der Grund für die sanfte Bestrafung ist unter anderem das junge Alter des Täters, der keine Vorstrafen hat und sich in der Lehre befindet. Die Bewerbung sollte als Chance betrachtet werden.


Ungewöhnliche Kampftechniken


Der Verteidiger verlangt nur eine bedingte Geldstrafe von bis zu 90 täglichen Einsätzen von 10 Schweizer Franken pro Überfall. Es war auch die Strafe, die die Kollegen des Schülers erhielten. Indikationen sollten nicht auf basieren. Der Angriff wurde von einem Syrer durchgeführt, der zuvor Frauen verfolgt hatte und trotz seiner Überlegenheit nicht aufhörte zu schlagen.

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